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Wer heute die politische Szene - besonders im Kanton Zürich - beobachtet, kann leicht feststellen, dass die polarisierenden Kräfte eine viel zu grosse Rolle spielen. Sie blockieren aber vernünftige Lösungen, zum Schaden aller. Beispiele?
- Flughafen Zürich: die Grünen und viele SPler wollen maximal 250`000 Flugbewegungen pro Jahr, was wirtschaftlich verheerende Folgen hätte. Die Wirtschaftsturbos wollen freien Flug mit neuen Pisten und nehmen den Lärm eiskalt in Kauf. Die CVP brachte einen vernünftigen Vorschlag von 320`000 Bewegungen sowie 7 Stunden Nachtflugsperre als Gegenvorschlag, errang damit in der vorberatenden Kommission die Mehrheit, unterlag aber im Plenum. Eine Lösung, die wichtigste Interessen sowohl der Bevölkerung als auch der Wirtschaft unter einen Hut gebracht hätte.
- im Regierungsrat herrscht immer wieder Knatsch. Das eine Mal nimmt schliesslich ein SVP-Regierungsrat (Huber) den Hut, weil er die unsäglichen Sprüche seiner eigenen Parteikollegen nicht mehr erträgt. Das nächste Mal wird eine Regierungsrätin (Fierz) gemobt, bis sie schliesslich nur noch den Rücktritt geben kann. Zum Glück konnte die CVP mit Hans Hollenstein im Jahr 2005 eine fachlich und menschlich kompetente Person erfolgreich durch die Wahl tragen.
- In der Richtplandebatte “Verkehr” musste man feststellen, dass eine rechtsbürgerliche Allianz den Kanton hoffnungslos mit Strassen zubetonieren wollte, während die Grünen kaum für eine neue Strasse Verständnis hatten. Zu einer Vorlage mit 56 Strassen kann man doch unmöglich pauschal Ja sagen wie SVP-FDP, aber auch nicht pauschal Nein wie SP-Grüne. Die CVP ging ihren Weg, einen Weg dazwischen. Die CVP hatte ausserdem Steuerungselemente wie z.B. das Road Pricing schon früher in die Agenda eingebracht. Einer der Punkte, die für Zukunft wegweisend sein dürften (falls er nicht doch noch gekippt wird).
Viele weitere Beispiele liessen sich noch finden. Die Pole definieren Positionen, die oft nicht durchdacht sind und Ganzheitlichkeit vermissen lassen. Das Echo der Presse belohnt dies leider sehr oft. Tragfähige Lösungen sind halt nicht spektakulär und brauchen Zeit. Was uns tröstet: bei Volksabstimmungen siegt fast nie die polarisierende Variante!
Wir stellen fest: die Polparteien sind zum Teil schlicht unfähig, Lösungen zu bringen. Wenn man sie gewähren lässt, so lösen sie die Probleme auf eine Art, die der Bevölkerung und dem Kanton nur Ärger bringen.
Die CVP definiert ihre eigene Linie und macht es sich zur Aufgabe, tragfähige Ansätze zu formulieren, für deren Realisierung Verbündete zu finden und Mehrheiten sicher zu stellen. In wirtschaftlichen Fragen mit der Rechtsgruppierung, im Sozial- und Umweltbereich mit den Rotgrünen.
Es braucht mehr CVP!
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